Böcker i Europaeische Hochschulschriften Recht-serien

Das deutsche Urlaubsrecht wird seit den letzten 15 Jahren maßgeblich durch Entscheidungen des EuGH zu Art. 7 der Richtlinie 2003/88/EG und Art. 31 Abs. 2 GRCh beeinflusst und verändert. Zu einer jüngsten Änderung kam es infolge der Entscheidung des EuGH vom 06.11.2018 - C-684/16 (Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften eV / Tetsuji Shimizu), mit welcher der EuGH dem Arbeitgeber bestimmte Mitwirkungsobliegenheiten an der Urlaubsverwirklichung auferlegt hat. ¿Die Autorin befasst sich mit Inhalt, Umsetzung und Auswirkungen der Max-Planck-Entscheidung auf das nationale Recht. Sie geht u.a. der Frage nach, wie Arbeitgeber den Mitwirkungsobliegenheiten rechtskonform nachkommen können und wie sich nationale Verfalls- und Verjährungsvorschriften unter Berücksichtigung der neuen Rechtsprechungsgrundsätze des EuGH und des BAG nunmehr auf den Fortbestand und die Durchsetzbarkeit von Urlaubsansprüchen auswirken.

Die Kryokonservierung ermöglicht es, Keimzellen, 2-PN-Zellen und Embryonen einzufrieren und über Jahrzehnte zu lagern. Ihre Bedeutung für die Kinderwunschbehandlung wächst stetig. Dennoch bedürfen viele Aspekte vor, während und nach der Kryokonservierung rechtlicher Klarheit. Dies betrifft neben dem rechtlichen Status des Kryogutes vor allem die Entscheidungsrechte der intendierten Eltern. Weitere Problemfelder bilden die zulässigen Handlungen im Umgang mit dem Kryogut, die fehlende zeitliche Höchstlagerungsdauer, die Kinderwunschbehandlung post mortem und der Umgang mit überzähligem Kryogut. Der Autor arbeitet die rechtlichen Grundlagen der Kryokonservierung heraus. Hierbei zeigt er auf, an welchen Stellen ein gesetzlicher Regelungsbedarf besteht und unterbreitet konkrete Regelungsvorschläge.

Am 25.05.2018 ist die europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Kraft getreten. Mit Artikel 15 DSGVO wurde ein Auskunftsrecht für betroffene Personen hinsichtlich der sie betreffenden personenbezogenen Daten, welche durch einen Verantwortlichen verarbeitet werden, eingeführt. Bereits kurze Zeit nach Inkrafttreten der DSGVO entstanden ¿ insbesondere auch im arbeitsrechtlichen Kontext ¿ grundsätzliche Fragestellungen zur rechtlichen Reichweite und praktischen Umsetzung des Auskunftsrechts nach Art. 15 DSGVO. Unter Heranziehung der aktuell existierenden Rechtsprechung sowie Meinungen innerhalb der juristischen Literatur setzt sich der Autor vertieft mit diesen grundsätzlichen Fragestellungen auseinander. Ziel des Autors war es hierbei, die juristische Methodik mit stetigem Blick auf eine praxisfreundliche Lösungsfindung anzuwenden.

Die Hinzurechnungsbesteuerung ist seit 1972 eine bekannte Maßnahme des nationalen Steuerrechts, um die rein künstliche Gewinnverlagerung ins Ausland zu vermeiden. Trotz ihres stolzen Alters hat die Diskussion um die Hinzurechnungsbesteuerung infolge der Reform der nationalen Regelungen durch das ATADUmsG jüngst wieder an Fahrt aufgenommen. Der Autor befasst sich umfassend mit den Änderungen der nationalen Hinzurechnungsbesteuerung infolge des ATADUmsG. Der Fokus liegt auf den Änderungen, die sich bei Unternehmensakquisitionen ergeben. Der Arbeit liegt damit eine vergleichende Betrachtung zwischen alter und neuer Rechtslage zugrunde. Die eintretenden Änderungen werden durch diverse Handlungsalternativen anschaulich herausgearbeitet. Zudem legt der Autor dar, ob und inwiefern die nationalen Regelungen den sekundärrechtlichen Vorgaben der ATAD genügen oder gar über diese hinausgehen.