Böcker utgivna av deGruyter Sellier

Seit der letzten Bearbeitung ergaben sich im Vereinsrecht durch einen sehr aktiven Gesetzgeber einige signifikante Änderungen, die in der Kommentierung von 2023 - neben der Auswertung der aktuellen Rspr und Literatur - ausführlich dargestellt werden. Hervorzuheben sind hier die Änderung der Behandlung des nicht eingetragenen Vereins durch Neufassung von § 54, sowie die Digitalisierung von Mitgliederversammlungen durch Änderung des § 32. Neu hinzugewonnen hat das Vereinsrecht zudem die Regelungen der §§ 55a und 79a.

Die Kommentierung bietet eine detaillierte Darstellung des gesamten IPR des Wettbewerbs- und Immaterialgüterrechts unter Berücksichtigung sämtlicher aktueller Rechtsentwicklungen, wie dem GWB-Digitalisierungsgesetz und dem Geschäftsgeheimnisgesetz. Sie folgt dabei einem konsequent am Auswirkungsprinzip orientierten Gesamtkonzept als übergreifendem Kollisionsprinzip des internationalen Wirtschaftsrechts. Die Neubearbeitung trägt der Digitalisierung und ihren Auswirkungen umfassend Rechnung.

In der grundlegenden Neubearbeitung 2023 wird erstmals der neue § 1766a BGB kommentiert. Umfassend berücksichtigt werden zudem die Auswirkungen des Adoptionshilfe-Gesetzes vom 12.2.2021 insbesondere auf Stiefkindadoptionen sowie die Öffnung von Adoptionen. Die neueste BGH-Rechtsprechung etwa zu den Voraussetzungen einer Erwachsenenadoption sowie zum Umgang nach Adoption wird detailliert erläutert.

Die Neubearbeitung 2023 beschäftigt sich ua mit den Änderungen, die das Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts für das Internationale Privatrecht mit sich brachte. Dazu zählt die Reform des Art 7 EGBGB zu dem auf die Rechts- und Geschäftsfähigkeit anwendbaren Recht, deren Neufassung des Absatzes 2 weitreichende Folgen für den inländischen Geschäftsverkehr haben wird. Erhebliche praktische Bedeutung hat das in den Art 10, 47 und 48 EGBGB geregelte internationale Namensrecht, zu dem in jüngerer Zeit mehrere grundlegende BGH-Entscheidungen ergangen sind.

Mit der Neubearbeitung 2023 werden wichtige gesetzliche Neuregelungen, wie das Kinder- und JugendhilfestärkungsG, das Gesetz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder und die Vormundschaftsrechtsreform berücksichtigt. Weitere Schwerpunkte sind die rechtlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das materielle und formelle Kindschaftsrecht sowie die Folgen der Rechtsprechung des BGH zum Wechselmodell, die zum Teil völlig neue Ansätze zum Verständnis und der Abgrenzung von Umgangs- und Sorgerecht hervorgebracht hat.

Die Rom II-Verordnung regelt das praxisrelevante Internationale Recht der außervertraglichen Schuldverhältnisse. Band I behandelt das internationale Recht der unerlaubten Handlungen, der ungerechtfertigten Bereicherung, der GoA und der cic. Zudem wird die freie Rechtswahl ausführlich kommentiert. Die dynamische Entwicklung der Rechtsprechung des EuGH und mitgliedstaatlicher Gerichte ist auf aktuellem Stand berücksichtigt.

Die Neubearbeitung 2023 geht auf aktuelle Probleme des Vertragsgüterrechts ein: Grenzen güterrechtlicher Vereinbarungen, Kombination verschiedener Güterstände, sowie Art und Umfang der Rückabwicklung. Überdies wurde die Kommentierung der Regelungen zur Gütergemeinschaft aktualisiert. Dieser Güterstand ist als Gestaltungsmittel innerhalb einer intakten Ehe auf steuerrechtlicher, insolvenzrechtlicher und erbrechtlicher Ebene unverändert attraktiv, so dass aktuelles Wissen über die Regelungen dieses Güterstands unverzichtbar ist.

Die Neubearbeitung von 2023 pflegt aktuelle Entwicklungen wie zB Fragen der "Klimahaftung" ein und bereitet umfassend die jüngste Rechtsprechung auf. Es werden sowohl die dogmatischen Kontroversen, als auch die praktische Handhabung der Normen aufgezeigt. Nicht zuletzt beantwortet die Kommentierung dogmatisch und praktisch wichtige Fragen zu den Kernmaterien des Sachenrechts, wie insbesondere des Anspruchs auf Herausgabe von Sachen, des Unterlassungs- und Beseitigungsanspruches sowie des Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses.

Die Neubearbeitung 2023 bringt die Kommentierung auf den aktuellen Stand der Literatur und Rechtsprechung und beschäftigt sich praxisnah und anwendungsorientiert mit den jüngsten Entwicklungen, etwa zur Beurkundungsbedürftigkeit von zusammengesetzten Verträgen. Detailliert wird auch die aktuelle Rechtsprechung des BGH zur Beurkundungsbedürftigkeit bei bedingten Verträgen behandelt. Nicht zuletzt findet sich auch eine ausführliche Betrachtung der sog Erbschaftsverträge wieder. Die Kommentierung ist somit hervorragend für Wissenschaft und Praxis geeignet.

Die Staudinger-Kommentierung der §§ 2353 ff BGB stellt die materiell-rechtlichen Vorschriften zum Erbscheinsverfahren verknüpft mit den formalen Vorgaben des FamFG umfassend und im Zusammenhang dar. In die Kommentierung integriert sind auch die Vorschriften der EuErbVO und des IntErbRVG zum Europäischen Nachlasszeugnis mit umfangreichen Nachweisen zur Rechtsprechung des EuGH. Das Verhältnis zwischen Erbscheins- und kontradiktorischem Verfahren sowie die Frage des Verhältnisses von Erbschein und transmortaler Vollmacht auch mit Bezug zur GBO werden ebenso beleuchtet wie zahlreiche Kostenaspekte. Die Bearbeitung ist auf dem Rechtsstand von Juli 2022 und setzt sich vertieft mit der aktuellen Diskussion aus Rechtsprechung und Literatur auseinander, zB zur Frage eines quotenlosten Erbscheins, der Frage, ob ein Europäisches Nachlasszeugnis auch in streitigen Fällen vom Nachlassgericht erteilt werden darf, der örtlichen und internationalen Zuständigkeit oder der Frage der Aufnahme einzelner Nachlassgegenstände in erbrechtliche Zeugnisse.

Die Neubearbeitung 2022 ist durchgehend aktualisiert und verarbeitet die neueste Rechtsprechung des BGH und der Oberlandesgerichte. Die 2022 aufgrund einer Leitentscheidung des BGH wesentlich erweiterte Düsseldorfer Tabelle ist eingehend erläutert. Auf Folgefragen, etwa die Zulässigkeit des "Einwands unbegrenzter Leistungsfähigkeit" gegen Auskunftsansprüche und zum konkreten Bedarf beim Kindesunterhalt, wird eingegangen u.v.m..

Neu konzipiert enthält der Band neben der Zusammenführung der §§ 2229-2302 erstmalig auch eine Einleitung zu Testament und Erbvertrag. Bei begrenzten Gestaltungszielen werden umfassende erbvertragliche Lösungen erarbeitet, die einseitigen Verfügungen gegenübergestellt werden. Grenzüberschreitende Erbfälle werden umfassend und praxisorientiert erläutert.

Die Umsetzung der WK-RL und der DID-RL stellt die weitreichendste Reform des BGB-Vertragsrechts seit der Schuldrechtsreform dar. Dieses wird digitaler, zugleich werden Verbraucherrechte gestärkt. Die neuen §§ 327 ff wurden eingefügt. Dies ist mit der auch systematischen Besonderheit verbunden, dass es sich um vertragstypenübergreifende Regeln zu bestimmten - digitalen - Vertragsgegenständen handelt. Die Kommentierung 2023 informiert dazu umfassend.

Sehr aktuell werden die eherechtlichen Bestimmungen der neuen Brüssel IIb-Verordnung (VO[EU] Nr. 2019/1111), die ab 1.8.2022 Anwendung findet, kommentiert. Hilfreich: es werden Aspekte der Verfahrensdurchführung behandelt. Ein besonderes Augenmerk gilt den neuen Vorgaben zu Privatscheidungen.

Die Neubearbeitung 2022, enthält eine systematische Analyse wichtiger aktueller Entscheidungen zum Internationalen Kindschaftsrecht (inkl. Adoptionsrecht) sowie des Erwachsenenschutzübereinkommens. So gibt es z.B. widersprechende Entscheidungen zu der Frage, ob die gleichgeschlechtliche Partnerin einer Frau, die mithilfe einer Samenspende ein Kind zur Welt gebracht hat, nach einer Geschlechtsumwandlung ein Vaterschaftsanerkenntnis abgeben kann.

Die Kommentierung der §§ 783-811 wird komplett neu erstellt. Im Bereich der §§ 793 ff. BGB werden die in der heutigen Praxis dominierenden Kapitalmarktpapiere vertieft erörtert und eigenständige Lösungen erarbeitet. Dabei werden auch die Neuregelungen zum aktuelle eWpG eingepflegt.